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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 01.01.2009
§1 Geltung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Für die geschäftlichen Beziehungen zwischen dem "vielesachen.de Online-Shop" und dem Besteller gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen soweit zwischen "vielesachen.de Online-Shop" und dem Besteller keine abweichenden Bestimmungen in Schriftform getroffen werden. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt "vielesachen.de Online-Shop" nicht an, es sei denn "vielesachen.de Online-Shop" stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§2 Vertragsabschluss
Sämtliche Angebote auf unseren Internetseiten sind hinsichtlich Preisen, Lieferterminen und sonstigen Inhalts freibleibend. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Falls Sie eine E-Mail Adresse angegeben haben, kommt der Vertrag zustande, wenn wir Ihre Bestellung per E-Mail bestätigt haben. Bitte beachten Sie, dass wir zunächst nur den Eingang Ihrer Bestellung per E-Mail bestätigen. Damit kommt noch kein Vertrag zustande. Sobald wir Ihre Bestellung bearbeitet haben, werden wir Ihnen den Vertragsabschluss per E-Mail bestätigen. Zu diesem Zeitpunkt kommt der Vertrag zustande. Andernfalls kommt der Vertrag erst mit Zusendung der Ware zustande.
§3 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail), oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (oder der Ware). Der Widerruf ist zu richten an:
"vielesachen.de Online-Shop"
Tatyana Schumkov Lorscher Zehnt 5b 63329 Egelsbach Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. Tel 06103 – 804 70 60 (Standardgebühr der Telekom) 1.Widerrufsbelehrung
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CD’s oder DVD’s) oder Software, sofern die gelieferten Datenträger versiegelt waren und vom Besteller entsiegelt worden sind. Ein Widerrufsrecht besteht ebenfalls nicht bei der Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten. Das Widerrufrecht besteht ferner nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren (und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben). Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,- EUR beträgt, trägt der Besteller die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Die Kosten der Rücksendung trägt der Besteller auch bei einem höheren Bestellwert, wenn er zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Jede Rücksendung sollte enthalten: - Lieferschein / kurzes Anschreiben - Kopie der Rechnung - Ihre Bankverbindung
Unvollständige Rücksendungen können nicht bearbeitet werden, solange nicht alle erforderlichen Daten vorliegen. Bei technischen Geräten (wie z.B. Babyphones) fügen Sie bitte außerdem die Garantie- und Service-Unterlagen bei. Ende der Widerrufsbelehrung
Sachmängel/Gewährleistung Für Gewährleistungsansprüche schicken Sie die Ware an:
"vielesachen.de Online-Shop"
Tatyana Schumkov
Lorscher Zehnt 5b
63329 Egelsbach
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
Tel 06103 – 804 70 60 (Standardgebühr der Telekom)
Jede Rücksendung sollte neben der Ware (möglichst Originalverpackung) selbst enthalten:
- Kopie der Rechnung
- Lieferschein
- genaue Beschreibung des Defektes / Grund des Gewährleistungsanspruchs
- Ihre Bankverbindung
Hinweise zur Rücksendung
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie sich uns gegenüber schadenersatzpflichtig machen, wenn die Ware infolge von unsachgemäßer Verpackung bei der Rücksendung beschädigt wird oder aufgrund von unrichtiger bzw. unvollständiger Adressierung verloren geht.
Bitte beachten Sie bei der Rücksendung daher folgende Punkte:
- Bitte verwenden Sie bei der Rücksendung die Originalverpackung einschließlich der Schutzmaterialien.
- Bitte adressieren Sie die Rücksendung richtig und vollständig an uns und geben Sie sicherheitshalber Ihre Adresse als Absender an.
§4 Auslandsbestellungen
Auslandsbestellungen sind zur Zeit nur in EU-Länder und die Schweiz möglich!
Versand: Europäische Union (nur Vorkasse möglich)
- 10,- EUR Schweiz (nur Vorkasse möglich) Bitte evtl. Zoll beachten! "vielesachen.de Online-Shop" kann für entstandene Zollgebühren keine Haftung übernehmen! - 10,- EUR §5 Mängelhaftung
Für Mängel an der Kaufsache gelten die gesetzlichen Vorschriften (§§ 434 ff BGB). Die Abtretung dieser Ansprüche ist ausgeschlossen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers, zum Beispiel Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, auf entgangenen Gewinn und für sonstige Vermögensschäden, ausgeschlossen. "vielesachen.de Online-Shop" haftet insoweit nicht für Schäden, die nicht an der Kaufsache selbst entstanden sind.
Vorstehende, im Absatz 1 geregelte Haftungsausschlüsse oder Haftungsbeschränkungen gelten auch für die Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von "vielesachen.de Online-Shop".
Vorstehende, in den Absätzen 1 und 2 geregelte Haftungsausschlüsse oder Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht worden sind oder ein Personenschaden vorliegt oder Pflichtverletzungen vorsätzlich oder grob fahrlässig begangen worden sind. Sie gelten weiterhin dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1 und 4 des Produkthaftungsgesetzes geltend macht.
Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an "vielesachen.de Online-Shop" zurückzusenden.
Ansprüche, welche wegen Mängeln geltend gemacht werden, verjähren in zwei Jahren, gerechnet ab dem Zeitpunkt, in dem der Besteller die Lieferung erhalten hat.
§6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von "vielesachen.de Online-Shop".
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von "vielesachen.de Online-Shop" an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Falls "vielesachen.de Online-Shop" trotz vertraglicher Verpflichtung von eigenen Lieferanten nicht mit bestellten Waren beliefert wird, ist "vielesachen.de Online-Shop" gegenüber dem Besteller zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
Kosten für Mehraufwendungen, die entstehen, weil der Besteller oder eine andere zur Entgegennahme bereite Person im Zeitpunkt der Zustellung nicht an der angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, hat der Besteller zu tragen.
Nachnahmegebühren sind vom Besteller in jedem Fall zu tragen. Diese betragen zusätzlich zu den Versandkosten zurzeit insgesamt 7,00 €. Die Nachnahmegebühr wird in Höhe von 7,00 € von "vielesachen.de Online-Shop" erhoben.
§8 Zahlung/Zahlungsverzug
Der Besteller kann bei Bestellungen im Inland den Kaufpreis per Vorauskasse oder per Nachnahme zahlen.
Kommt der Besteller in Verzug, ist "vielesachen.de Online-Shop" berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5,00% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz per annum zu fordern. Wenn "vielesachen.de Online-Shop" einen höheren Schaden (z.B. aufgrund von Rücklastschriften) nachweist, kann "vielesachen.de Online-Shop" den Ersatz dieses höheren Schadens anstelle der Verzugszinsen verlangen.
Der Rechnungsbetrag ist mit dem Erhalt der Rechnung, welche der versendeten Ware beigefügt ist, zur Zahlung fällig.
§9 Rücktritt, Kündigung
Im Fall der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Bestellers oder der Ablehnung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse oder für den Fall dass der Besteller Wechsel- oder Schecks zu Protest gehen lässt oder sonstige konkrete Anhaltspunkte über die Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Bestellers vorliegen, sind wir zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag bzw. zur sofortigen Kündigung des Vertrags berechtigt.
Der Rücktritt vom Vertrag ist wirksam, sobald der Kunde die Bestellung storniert und das Geld durch unsere Rückerstattung erhalten hat. Selbstwillig getätigte Rückerstattungen, beispielsweise durch Rückbuchung der Kreditkarte werden durch mit einer Bearbeitungsgebühr von 40 EUR berechnet. Diese wird dem Kunden in Rechnung gestellt.
Die Versandkosten nicht angenommener Nachnahmesendungen werden Ihnen von uns in Rechnung gestellt.
Meterware ist vom Umtausch ausgeschlossen.
§10 Haftung und Haftungsbeschränkungen
Schadensersatzansprüche gegen uns sind unabhängig vom Rechtsgrund, insbesondere aufgrund Verzug oder Unmöglichkeit, der Verletzung von Beratungs- und vertraglichen Nebenpflichten, vorvertraglichen Pflichten, positiver Vertragsverletzung und unerlaubter Handlungen ausgeschlossen, es sei denn, wir haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder die Schadensersatzansprüche resultieren aus der Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft.
Wir haften nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Dies gilt insbesondere für den Ersatz mittelbarer Schäden wie z.B. für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
Eine Haftung ist ferner ausgeschlossen, wenn der eingetretene Schaden durch die Vornahme zumutbarer schadensmindernder Maßnahmen des Bestellers hätte verhindert werden können.
Soweit wir dem Grund nach haften, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Alle Schadensersatzansprüche gegen uns verjähren 6 Monate nach Lieferung. Dies gilt nicht für Ansprüche wegen unerlaubter Handlung.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Wenn und soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§11 Untersuchung und Rücksendung von Produkten
Soweit Sie Kaufmann sind, müssen Sie die gelieferten Produkte unverzüglich nach Erhalt auf Ihre Vertragsgemäßheit untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich rügen. Ansonsten gelten die gelieferten Produkte als genehmigt.
Soweit wir aus Kulanzgründen einer Rücksendung von Produkten zustimmen, so sind diese im Originalzustand in ihrer Originalverpackung zurückzusenden, zusammen mit einem Rücksendenachweis sowie dem Kaufbeleg. Die Rücksendekosten werden im diesem Fall von Ihnen getragen.
§12 Höhere Gewalt
Wir haben für die Nichterfüllung vertraglicher Pflichten nicht einzustehen, soweit die Nichterfüllung auf einem außerhalb unseres Einflussbereichs liegenden Hinderungsgrund beruht (z.B. Nichtbelieferung mit Zuliefererkomponenten, Naturkatastrophen, hoheitliche Maßnahmen, Arbeitskampf, Feuer) und vereinbarte Leistungsfristen gelten entsprechend verlängert.
Dauert der Hinderungsgrund länger als 3 Monte an, ist jede Partei berechtigt, ohne Einhaltung einer Frist vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
§13 Geheimhaltungspflicht
Wir werden Ihre uns im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen als solche gekennzeichnete oder offensichtlich erkennbare Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse vertraulich behandeln. Die Pflicht zur Geheimhaltung besteht auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung fort. Das gleiche gilt für unsere Ihnen bekannt gewordenen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse.
§14 Anzuwendendes Recht
Auch bei der Lieferung in ein anderes Land als die Bundesrepublik Deutschland gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§15 Datenschutz
In unserer Kundendatei werden nur die für die Abwicklung des Kaufs erforderlichen Daten gespeichert. Nach den gesetzlichen Bestimmungen haben Sie das Recht, einer Nutzung oder Übermittlung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung oder der Markt- oder Meinungsforschung zu widersprechen. Unabhängig davon versichern wir Ihnen, dass eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte für Zwecke der Werbung nicht erfolgen. Wir erfassen und speichern alle Informationen, die Sie auf unserer Website eingeben oder uns in anderer Weise übermitteln ausschließlich zu den hier benannten Zwecken. Wir behalten uns das Recht vor, bei Dritten (z. B. Versandhändlern, Kreditauskunfteien) Auskünfte über Ihr Zahlungsverhalten einzuholen, sofern Sie nicht per Vorauskasse oder Nachnahme bezahlen. Zum Zwecke der Kreditprüfung wird uns (SCHUFA o.ä.), die in ihrer Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung stellen, sofern wir berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
§16 Zurückbehaltung, Abtretung, Aufrechnung
Der Besteller ist zur Ausübung seines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht ohne die Erteilung der "vielesachen.de Online-Shop" zustehenden Ansprüche jedweder Art abzutreten.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder von "vielesachen.de Online-Shop" anerkannt sind.
§17 Export
Der Besteller verpflichtet sich, die Ausfuhrbestimmungen der BRD und Einfuhrbestimmungen der Länder, in die die Waren geliefert werden, zu beachten. Eventuelle für die Ausfuhr bzw. die Einfuhr erforderlichen hoheitlichen Zustimmungen sind vom Besteller auf eigene Kosten und auf eigene Rechnung einzuholen. Die Versagung der Genehmigung berechtigt den Besteller nicht, vom Vertrag zurückzutreten.
Falls Sie Kaufmann im Sinne des HGB sind, ist der Gerichtsstand, auch für Wechsel- und Scheckklagen, Egelsbach. Wir sind auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
§18 Sonstiges
"vielesachen.de Online-Shop" ist berechtigt, einzelne Verpflichtungen durch Unterauftragnehmer erbringen zu lassen.
Änderungen und Ergänzungen der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. Mündliche oder schriftliche Nebenabreden binden "vielesachen.de Online-Shop" nur nach schriftlicher Bestätigung.
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Wir sind bestrebt, alle gesetzlichen Anforderungen, Vorschriften und Informationspflichten vollständig zu erfüllen. Falls Sie vermuten, dass dies nicht der Fall ist, teilen Sie dies bitte umgehend per eMail an
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die zeitaufwendigere Einschaltung eines Rechtsanwaltes für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen entspricht.
Hinweise zur Rücksendung bei der Ausübung Ihres Widerrufsechts:
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie sich uns gegenüber schadenersatzpflichtig machen, wenn die Ware infolge von unsachgemäßer Verpackung bei der Rücksendung beschädigt wird oder aufgrund von unrichtiger bzw. unvollständiger Adressierung verloren geht.
Bitte beachten Sie bei der Rücksendung daher folgende Punkte:
- Bitte verwenden Sie bei der Rücksendung die Originalverpackung einschließlich der Schutzmaterialien.
- Bitte adressieren Sie die Rücksendung richtig und vollständig an uns und geben Sie sicherheitshalber Ihre Adresse als Absender an.
Die Umsatzsteuer wird aufgrund der Befreiung
für Kleinunternehmer (gemäß §19 Abs. 1 UStG) nicht erhoben. |
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